In ungeheurer Geschwindigkeit gestaltet die polnische Regierung das Land um: Künstler, Journalisten und Intellektuelle werden massiv angegriffen und die demokratischen Strukturen ausgehebelt. Jetzt formiert sich der Widerstand. Ein Besuch in Warschau.
Das Problem ist nicht, dass sich Jarosław Kaczyński zu wenig für Kultur interessiert. Das Problem ist, dass er sich zu sehr dafür interessiert. Deshalb geht auch alles so schnell. Die neue polnische Regierung ist noch keinen Monat im Amt, ihre Bilanz ist jetzt schon verheerend. Kaum verhohlene Zensurversuche beim Theater, Zugriff auf die öffentlich-rechtlichen Medienund aufs Kino, das gerade so lebendig ist wie lange schon nicht mehr. Und hinter allem die offene Forderung nach einem neuen Patriotismus. Die Kunst solle Heldengeschichten erzählen, damit sich Polen endlich von den Knien erheben könne. Die Rhetorik der Scham müsse endlich ein Ende haben.
Wenn man sich in Warschau umhört, dann sind sich Künstler und Intellektuelle bemerkenswert einig: Wir wissen einfach nicht, so klagen sie, was in nächster Zeit genau passieren könnte. Würden sie aber für drei Monate verreisen und zurückkehren, dürfte das Land nicht mehr wiederzuerkennen sein. Jarosław Kaczyńskis Partei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) hat die absolute Mehrheit, sie ist so mächtig wie seit 1989 keine Regierung vor ihr.
Es zeigen sich aber auch die ersten Brüche. Die nationale Währung, der Złoty, ist schon gefallen, ebenso die Umfragewerte der PiS. Letzten Samstag versammelten sich nun 50 000 Menschen zu einer Demonstration vor dem Verfassungsgericht in Warschau. Der neue Staatspräsident Andrzej Duda (PiS) hatte sich geweigert, fünf noch von der alten Regierung bestellte Verfassungsrichter zu vereidigen, was in Polen immer eine bloße Formalität war. Stattdessen wurden diese Verfassungsrichter im Handumdrehen durch neue, offenbar loyalere ersetzt. Jerzy Stępień, ein ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichtshofs, sprach daraufhin von einem Staatsstreich. Und die Demonstranten machten sehr klar, was sie auf jeden Fall verhindern wollen. Ihr Slogan: To Warszawa, nie Budapeszt! – “Das ist Warschau, nicht Budapest!”.
Redaktionsbesuch beim Nachrichtenmagazin Polityka, dem polnischen Pendant des Spiegels. Auf dem Schreibtisch des Feuilletonchefs Bartek Chaciński stapeln sich Bücher und CDs, das Spezialgebiet des 41-Jährigen ist Popmusik. Chaciński bespricht normalerweise das neueste Album von Joanna Newsom oder berichtet vom Unsound-Festival in Krakau, das eine der bedeutendsten Bühnen für elektronische Musik in Europa ist. Um zu bemerken, wie furchtbar es für ihn sein muss, nun aus dieser Gegenwart gerissen und als Experte für die Verbäuerlichung des eigenen Landes zurate gezogen zu werden, muss man schon auf mimische Details achten.
Jarosław Kaczyński möchte das polnische Kino reformieren. Mit Heldengeschichten
Chaciński redet übers Kino, denn hier gibt es im Moment besonders viel zu verlieren. Seit Ewigkeiten ging es dem polnischen Film nicht mehr so gut wie heute – wirtschaftlich wie künstlerisch. Der diesjährige Oscar für Ida war eine internationale Anerkennung, von der man seit Jahrzehnten nicht zu träumen wagte. Ein entscheidender Grund des Erfolgs, so erklärt Chaciński, ist die in Polen momentan sehr gut funktionierende Filmförderung. Dafür verantwortlich ist das Polnische Filminstitut, das aus den Erlösen der Kinos finanziert wird und, auf der Grundlage einer Expertise eines künstlerischen Gremiums, entscheidet, welche Produktionen unterstützt werden sollen. Nun aber heißt es, die Leitung des Instituts könnte ausgetauscht werden, nachdem es durch Zusammenlegung mit einer anderen Institution seiner jetzigen Struktur beraubt worden ist. Das Kulturministerium könnte auch das Expertengremium des Instituts neu besetzen.
Das Problem an einem Film wie Ida, der sich mit polnischem Katholizismus und Antisemitismus auseinandersetzt (es geht darin um die Ermordung einer jüdischen Familie durch Polen im Zweiten Weltkrieg), ist in den Augen der Konservativen, dass er mit den falschen Inhalten Erfolg hat. Jarosław Kaczyński hat seinen zwielichtigen Traum von der Zukunft des polnischen Kinos auch schon öffentlich gemacht: Der Parteichef forderte Filme, die polnische Helden mit Hollywoodmethoden in historischen Kulissen inszenieren und durch ihren internationalen Erfolg das Bild Polens in der Welt verändern sollen.
Ein tatsächlich sehr patriotischer, allerdings aus der jüngeren Geschichte stammender Leinwandstoff sorgte ebenfalls für Aufregung. Für ein Spielfilmprojekt über den Flugzeugabsturz von Smolensk, bei dem Jarosławs Kaczyńskis Zwillingsbruder, der damalige Präsident Lech Kaczyński, im Jahr 2010 umgekommen ist, war eine Förderung beim Filminstitut beantragt worden. Das Expertengremium lehnte den Antrag ab und argumentierte dabei nicht politisch, sondern ästhetisch: Die künstlerische Qualität des Drehbuchs zu Smolensk sei einfach zu dürftig. Auch wenn die Öffentlichkeit diesen Film, der nun ohne diese Förderung irgendwie fertig geworden ist, noch nicht gesehen hat, so hat sich doch bereits herumgesprochen, worin es darin geht: Smolenskkolportiert die weitverbreitete Verschwörungstheorie, dass der Absturz kein Unfall war, sondern ein Attentat. Der Umstand, dass sowohl polnische als auch russische Behörden diese Hypothese zurückgewiesen haben und eine Untersuchungskommission den dichten Nebel beim Anflug sowie verschiedene technische Pannen für den Absturz der Tupolew verantwortlich gemacht hat, beruhigte die Verschwörungstheoretiker nicht. Vielmehr vermuteten sie in den polnischen und russischen Behörden Mitwisser eines Verbrechens.