Deutsch

Angela Merkel führt uns hilflos ins Chaos 

Die Bundeskanzlerin hat ihn in der Flüchtlingskrise teilweise außer Kraft gesetzt, die Verwaltung hat wochenlang versagt. Ein Gastbeitrag des ehemaligen Berliner Innensenators.

10689539_710455559099708_1260590124236494985_n111111111111111311111

Außer der Sprechblase „Wir schaffen das“ ist von der Bundeskanzlerin wenig Konkretes zur Integration von Hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und weiteren Hunderttausenden Armutsflüchtlingen gekommen. Wie viele es tatsächlich derzeit sind, wissen wir nicht. Allein diese Aussage offenbart einen Offenbarungseid des Staates.

12004893_10203454555444366_1203525771293088172_n11112111

Die Bundesrepublik Deutschland, ein gut durchorganisierter Rechtsstaat, ist innerhalb von Monaten von einer gut-meinenden, aber hilflos handelnden Bundeskanzlerin Merkel in einen Staat verwandelt worden, in der ein Teil der rechtsstaatlichen Organisation aus falsch verstandener Humanität außer Kraft gesetzt wurde.

10805558_10152626267798542_1409749270662952663_n1111111111211131131

Wir wissen nicht, wie viele Flüchtlinge sich in Deutschland aufhalten, wie viele nur durchgereist sind. Wir kennen nur den Großteil der Namen. Zigtausende aber oder noch mehr leben in unserem Land ohne Registrierung, ohne Anmeldung, ohne Namen, ohne Adresse.

11018-merkel79992321111

Die staatliche Organisation der Bundesrepublik Deutschland hat zigtausendfach versagt und das nicht nur einen oder mehrere Tage, sondern wochenlang. Unsere Bundespolizei hat nach Haushaltsplan rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es war nicht möglich, diese so einzusetzen, dass ein geordneter Zustrom von Bürgerkriegsflüchtlingen und Armutsflüchtlingen stattfand. Soweit die Bürgerkriegsflüchtlinge und die Armutsflüchtlinge zur Registrierung verteilt wurden, werden sie nach dem Königsteiner Schlüssel (einer Mischung aus Finanzkraft und Einwohnerzahl) auf die Bundesländer verteilt.

FRENCH BLOWBACK:

Mosque Vandalized After Firefighters & Police Attacked By Muslims On Christmas Eve

Wirtschaft wird Löhne niedrig halten

 

Das bedeutet: wo schon viele Menschen sind, in den Ballungsgebieten, kommen die meisten hin. Die Wohnraumversorgung in vielen dieser Ballungsgebiete ist schon bisher höchst problematisch. Diese Probleme werden durch hohe Zahlen von Flüchtlingen verschärft. Ein Konzept zur Entzerrung oder ein effektives Konzept zum kurzfristigen Bau bezahlbarer Wohnungen ist von der Bundesregierung nicht vorgelegt worden.

11250084_10206510403132780_802558091665667453_n111111112213131211211212111111111111211211111111211111

Die Arbeitsplatzfrage wird die nächste Katastrophe offenbaren. Entgegen aller Schönrederei ist der Großteil der Flüchtlinge in unseren Arbeitsmarkt nicht kurzfristig integrierbar. 50 oder mehr Prozent der Kommenden verfügen über eine unzureichende Bildung für unsere Arbeitsmarktbedürfnisse. Sie werden ein Heer der Arbeitslosen bilden, das von der Wirtschaft begrüßt wird.

Die Wirtschaft wird dieses Heer benutzen, um Löhne niedrig zu halten oder den Mindestlohn nach unten zu drücken. Ein Konzept der Bundesregierung zur Beschäftigung dieses Heers von Nochnichtqualifizierten, sei es durch öffentliche Beschäftigung oder durch Anreize für die Wirtschaft zur Einstellung nichtqualifzierter Arbeitskräfte, ist bisher nicht vorgelegt worden. Und völlig vernachlässigt wird die demokratische und kulturelle Integration. Zwar sollen Deutsch- und Integrationskurse angeboten werden. Das aber reicht offenkundig nicht aus.

image18-300x29011111111112121111232111111111211111111211112111121111111111

Die meisten Flüchtlinge kommen aus Gebieten mit einem völlig anderen Verständnis von Grundwertenund Demokratie. Sie kommen mit einer völlig anderen Vorstellung von Solidarität und öffentlichem Eigentum zu uns. Und sie haben Familienvorstellungen und ein Frauenbild, das uns schaudern lässt.

h-20-2263946-128699822012111111111111112121312111111121211111121111121111111211111

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s